Archiv 2007

Aktuelle Infos zur Landtagswahl am 27.1.08

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Windkraft: SPD bricht Wahlversprechen!

Große Koalition im Kampf gegen den Klimaschutz in Niederdorfelden: Die CDU stellt in der Gemeindevertretung am 13.12. den Antrag, den Punkt Windenergie zu verschieben. Damit kann nicht über den Vertrag zwischen der Gemeinde und dem Investor, der drei Windenergieanlagen (WEA) in der Gemarkung bauen wird, entschieden werden. Und die Mehrheit der SPD-Fraktion läßt den CDU-Antrag passieren! Bitte lesen Sie die Öffnet einen internen Link im aktuellen FensterPressemitteilung 06/07

Bericht zur Veranstaltung mit Bärbel Höhn, MdB in Hanau:

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Wind - Rad - Tour am 23.6.07

Informationen aus erster Hand erhielten Niederdorfelder GRÜNE und interessierte BürgerInnen direkt an den beiden Windkraftanlagen in Karben.

 

Karbens 1. Stadtrat Dr. Gerd Rippen (links) beantwortet fachkundig die Fragen der Tour-Teilnehmer. Darunter waren Niederdorfeldens Bürgermeister Matthias Zach (2. von rechts) und der Fraktionsvorsitzende Horst Schmidt (rechts).
Weitere Informationen zum Thema: Siehe Öffnet einen internen Link im aktuellen FensterPressemitteilung 03/07

Pressemitteilung zum Neujahrsempfang am 13.1.08

Pressemitteilung 01/08 Ndf., 7.1.08

Einladung zum Neujahrsempfang

Die GRÜNEN in Niederdorfelden laden ein zum diesjährigen Neujahrsempfang. Er wird am Sonntag, dem 13. Januar um 14:30 im Kolleg des Bürgerhauses stattfinden.

Als Hauptredner konnte immerhin der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN im hessischen Landtag und Spitzenkandidat für die Landtagswahl am 27.1., Tarek al-Wazir, gewonnen werden. Weiterer Redner wird der Bürgermeister von Niederdorfelden, Matthias Zach, sein.

„Nutzen Sie die Gelegenheit, mit einem der profiliertesten Landespolitiker Hessens persönlich ins Gespräch zu kommen“, wirbt Horst Schmidt für die Veranstaltung. Der Fraktionschef der Niederdorfelder GRÜNEN wird durch den Nachmittag führen. Für kulturelle Beiträge wird ebenso gesorgt wie für Kaffee und Kuchen. „Wir freuen uns auf Sie!“. Horst Schmidt, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN in der Gemeindevertretung Ndf. Weitere Informationen finden Sie hier: http://www.gruene-niederdorfelden.de/

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Pressemitteilung 06/07 (17.12.07)

Windkraft: SPD bricht Wahlversprechen!

Große Koalition im Kampf gegen den Klimaschutz in Niederdorfelden:
Die CDU stellt in der Gemeindevertretung den Antrag, den Punkt Windenergie zu verschieben. Damit kann nicht über den Vertrag zwischen der Gemeinde und dem Investor, der drei Windenergieanlagen (WEA) in der Gemarkung bauen wird, entschieden werden. Und die Mehrheit der SPD-Fraktion läßt den CDU-Antrag passieren! Dem Bemühen um Klimaschutz wurde damit schwerer Schaden zugefügt.
Ursprünglich hatte die SPD selbst die Errichtung der WEA eingeleitet und im Kommunalwahlkampf 2006 auch vertreten. Auch der Bürgermeisterkandidat und jetzige Fraktionsvorsitzende Markloff trat dafür ein. Jetzt, wo nur noch ein konkreter Vertrag abgeschlossen werden soll, um der Gemeinde Einfluß auf die konkrete Umsetzung des Vorhabens zu sichern, bekommen die Genossen auf einmal kalte Füße.
„Während man von der CDU gewohnt ist, daß sie mit quasi religiösem Fanatismus („Keine Windmonster“) gegen die Nutzung der Windkraft ankämpft, ist die plötzliche Wende der SPD doch eher erstaunlich“, sagt dazu Horst Schmidt, der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN in Niederdorfelden.

Markloff wurde demontiert – von den eigenen Genossen! Fast ein bisschen Mitleid empfindet Schmidt angesichts des traurigen Bildes, welches K.Markloff bei der Gemeindevertretersitzung am 13. Dezember abgab:
Nur eine seiner sechs Fraktionskollegen stimmte mit ihm. D. Bischoff, K. Schneider, U. Schneider, R. Schott und B. Stiller ermöglichten durch Stimmenthaltung der CDU den Abstimmungssieg. Damit stellten sie sich auch noch gegen ihre Vertreter im Gemeindevorstand. Diese hatten dem Vertrag bereits zugestimmt. Die SPD ist in einem völlig desolaten Zustand.
Im Landtagswahlkampf fordert die SPD 1.000 neue WEAs in ganz Hessen. Umweltfreundliche Energiegewinnung im Gegensatz zur lebensbedrohenden Atomindustrie, zukunftssichere Arbeitsplätze – aber vor Ort haben der Herr Schott und Genossen „Bedenken“. Und sie haben nicht einmal die Courage, aufzustehen und diesen Wahlbetrug öffentlich zu verteidigen.

Schaden für den Klimaschutz – und für die Gemeinde! In welcher Situation wird hier gegen aktiven Klimaschutz gehandelt? Auf der Weltklimakonferenz in Bali berichteten Vertreter von Inselstaaten aus dem pazifischen und indischen Ozean, wie z. B. der Präsident der Malediven, daß sie durch den steigenden Meeresspiegel akut bedroht sind: „Wir gehen unter!“ Erste Inseln müssen aufgegeben werden, die Menschen werden umgesiedelt, weil das Meereswasser in die Süßwasserquellen eingedrungen ist und daher kein Trinkwasser mehr verfügbar ist.
Der Generalsekretär der Vereinten Nationen versuchte an das Gewissen der Menschen in den Industrienationen zu appellieren: "Der Klimawandel betrifft uns alle, aber nicht alle gleichermaßen: diejenigen, die am wenigsten dafür können, sind am härtesten betroffen".
Damit bewies er wesentlich mehr ökologisches Bewußtsein als der Vorsitzende der CDU-Fraktion in Ndf., Kolander, der sich darüber wunderte, daß er für den Klimawandel in Südostasien mitverantwortlich gemacht werde. Daß die Produktion des Klimakillergases CO2 vor allem durch die Produktions- und Lebensweise in den reichen Staaten zu Lasten der armen stattfindet, hat sich wohl noch nicht bis in die CDU herumgesprochen. Außer der hessischen CDU und George Bush hat man dies weltweit verstanden.
Die Rot-Kreuz-Gesellschaften betonten in ihrem Weltkatastrophenbericht, daß 2006 ca. 24.000 Menschen bei Naturkatastrophen ums Leben kamen. Viele davon hingen mit dem Klimawandel zusammen wie Überschwemmungen, Erdrutsche, Waldbrände und Dürre. Aber in Niederdorfelden sorgt sich die CDU um das Landschaftsbild und die SPD hat juristische Bedenken! "Wir dürfen unseren Kindern nicht die Zukunft rauben", sagte Ban Ki Moon, der Generalsekretär der Vereinten Nationen.
Und die Konsequenzen? Die Gemeinde hat ohne den Vertrag mit dem Investor keinen Einfluß, keine Einnahmen und gebaut werden kann wahrscheinlich trotzdem! Nach dem Gesetz ist die Errichtung von Windenergieanlagen ein „privilegiertes“ Bauvorhaben.
„Wir GRÜNE wollen die Windräder. Sie könnten so viel Strom produzieren, wie das Dorf verbraucht. Dabei ersparen sie der Atmosphäre viele Tausend Tonnen CO2. Und das ist einfach unsere Pflicht angesichts der herannahenden Klimakatastrophe“ macht der GRÜNE Fraktionschef Horst Schmidt noch einmal deutlich.

Pressemitteilung 05/07 (10.Juli 2007)

Einsatz unserer Feuerwehr zur Unterstützung der Schönecker Wehr am 9.7.07. Respekt und Anerkennung für den Dienst an der Allgemeinheit haben wir GRÜNEN öffentlich schon öfter erklärt, so z.B. bei Debatte und Beschluß über den Feuerwehr-Bedarfs- und Entwicklungsplan in der Gemeindevertretung. (Bild: Feuerwehr Ndf.)

SPD tritt Schneider ans Schienbein

Mit ihrem Dringlichkeitsantrag bescheinigt die „neue“ SPD den „alten“ Herren im Rathaus schlechte Arbeit.

„Der Dringlichkeitsantrag der SPD in der letzten Sitzung der Gemeindevertretung am 28.6. hatte keine Dringlichkeit, auch wenn die SPD jetzt versucht, der Bevölkerung etwas anderes vorzugaukeln“, so der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN im Gemeindeparlament in Niederdorfelden, Horst Schmidt.

Was ist passiert? Nach Kenntnis der GRÜNEN kam es am 12. Juni ab 15:30 zu einem Vollalarm der Feuerwehr wegen eines so genannten Starkregenereignisses. Innerhalb einer halben Stunde liefen, so die Mitteilungen der Feuerwehr auf ihrer Homepage (www.feuerwehr-niederdorfelden.de, Einsatzberichte und Bilder), 17 Meldungen über Wasser in den Kellern bei der Leitstelle ein. Schwerpunkt war der Altenburgring, dazu kamen Einsatzstellen in der Saalburgstraße, der Berger Straße und der Gänsweide. Nach und nach wurden von der Feuerwehr alle Einsatzorte abgearbeitet.
Wenn jetzt die SPD nicht nur ein Kataster der Überflutungsschwerpunkte erstellt haben möchte (was sie durch einen Blick ins Internet oder durch Nachfrage beim Bürgermeister hätte selbst aufstellen können), sondern auch noch durch ein Ingenieurbüro eine hydraulische Überprüfung des Kanalnetzes vornehmen lassen möchte, dann, so Horst Schmidt, misstraue sie ja wohl eigenen früheren Entscheidungen und denen ihres ehemaligen Bürgermeisters Schneider und seines 1. Beigeordneten Markloff. Schließlich habe noch 2001 eine Überprüfung der gesamten Kanalisation stattgefunden. Der ehemalige Bürgermeister und seine SPD hatten sich immer damit gerühmt, kein neues Baugebiet auszuweisen, bevor nicht die Kanalisation in Ordnung sei.

Wie der ehemalige 1. Beigeordnete(K.Markloff, jetzt Fraktionsvorsitzender der SPD) wohl wisse, so der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN, sei die Kanalisation in Niederdorfelden, wie überall, nach den anerkannten Regeln der Technik auf ein „5- Jahresereignis“ ausgelegt. Ein „Jahrhundertereignis“ könne hydraulisch wohl in keiner Gemeinde bewerkstelligt werden. „ An einem Jahrhundertregen waren wir aber wohl nahe dran“, vermutet Horst Schmidt. Zudem hätte auch ein Blick in die Entwässerungssatzung, die zu Zeiten der absoluten SPD-Mehrheit entstanden und die auch ein 1. Beigeordneter kennen müsste, den Antrag der SPD entbehrlich gemacht. Dort könne man in §5 nachlesen, dass sich jeder Grundstückseigentümer gegen den Rückstau des Abwassers aus der Abwasseranlage selbst schützen müsse.

Es bestand also, so Horst Schmidt, keine wirkliche Dringlichkeit am 28.6.. „Wir werden uns die ganze Problematik vom Bürgermeister Matthias Zach und dem von seinem Vorgänger seit Jahren mit den Aufgaben der Entwässerung betrauten Ingenieurbüro im Umweltausschuss darstellen lassen. Wenn in der Vergangenheit wirklich versäumt worden ist, die Kanalisation ausreichend auszubauen, wie der SPD-Antrag vermuten läßt, muß wohl viel Geld in die Hand genommen werden. In der Folge werden dann für die Bürger/Innen Gebührenerhöhungen unausweichlich“, macht der Fraktionsvorsitzende klar. "Aber diese werden wir ggfs. in Kauf nehmen müssen, um unseren Mitbürgern künftig möglichst weitere schlimme Schäden zu ersparen."


Verantwortlich:

Horst Schmidt

Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN in Niederdorfelden

Pressemitteilung 04/07 (30.6.07)

Momentan keine Ehrung für Bürgermeister a.D. Schneider

Gegen eine Ehrung des früheren Bürgermeisters Schneider durch die Gemeindevertretung zum jetzigen Zeitpunkt haben sich die Fraktionen von GRÜNEN und CDU ausgesprochen. Übereinstimmend kritisierten sie Schneiders Tätigkeit für die Terramag GmbH.

Horst Schmidt, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN, begründet dies:

Als Bürgermeister hat W. Schneider in den letzten Jahren alle wichtigen Verhandlungen mit der Firma Terramag wegen des neuen Baugebietes „Auf dem Hainspiel“ geführt. Wir wissen nicht, ob alle relevanten Einzelheiten schriftlich festgehalten wurden. Jetzt steht die Abwicklung des Projektes an, muss die Endabrechnung erstellt werden. Für unwahrscheinlich halten wir, dass es bei einem so umfangreichen Projekt nicht Meinungsverschiedenheiten über bestimmte Aspekte gibt, dass es keine Konflikte, keine Streitpunkte gibt. Interessengegensätze werden auftreten, schließlich geht es um mehrere Millionen Euro, die die Gemeinde an Einnahmen erwartet.

In dieser Situation arbeitet W. Schneider jetzt für die Terramag, also quasi auf der anderen Seite (s. www.terramag.de). Zwar soll angeblich vertraglich ausgeschlossen sein, dass er in seiner neuen Funktion in Sachen Niederdorfelden tätig wird. Da müssen aber Zweifel erlaubt sein. Kaum vorstellbar, dass rings um ihn herum über Niederdorfelden und das neue Baugebiet gesprochen wird und derjenige, der der entscheidende Verhandlungspartner war, sitzt still mittendrin.

Wie wird er sich verhalten, wenn es zu Streitigkeiten, zu Auslegungsproblemen kommt?

Wessen Interesse wird er vertreten? Gilt dann das, was auf der Homepage der Niederdorfelder SPD zu lesen ist: „Wenn Wilfried Schneider sein wohl überlegtes Schweigen und seine Zurückhaltung gegenüber aktuellen politischen Vorgängen aufgeben sollte, dann könnte er gewiss seinem Nachfolger im einen oder anderen Fall helfen.“?
Solange also diese Konstellation andauert, die andernorts gern als mit einem “Geschmäckle“ behaftet angesehen wird, will die Mehrheit der Gemeindevertretung nicht über eine Ehrung des Bürgermeisters a.D. Schneider entscheiden. Deshalb wurde die Entscheidung darüber vertagt.

SPD außer Rand und Band

Ein beschämendes Schauspiel lieferte die SPD-Fraktion unter ihrem Vorsitzenden K. Markloff.

So fand man nichts dabei, dass W. Schneiders Tochter Kristina nicht von sich aus die Sitzung verließ, obwohl es um ihren eigenen Vater ging (sie musste per Beschluss der Gemeindevertretung hinausgeschickt werden!). Da ereiferte sich K. Markloff, die Vertagung der Ehrung sei „unbotmäßig“(=ungehorsam?). Da verließ die SPD den Saal und wollte die Gemeindevertretervorsitzende B. Stiller (SPD) nach einer Abstimmung diese nicht gelten lassen, weil keine Beschlussfähigkeit mehr bestünde. Sie selbst sei nicht da, erklärte sie den erstaunten Anwesenden.

Einmütigkeit herrschte nach Rückkehr der SPD darin, die langjährigen ehemaligen Gemeindevertreter Helga Verhufen und Alexander Link zu Ehrengemeindevertretern zu ernennen.

Über die Ehrung des früheren Bürgermeisters wird die Gemeindevertretung zu gegebener Zeit entscheiden.


Was dem Schröder sein Gazprom, ist dem Schneider sein Terramag!



Pressemitteilung 03/07 (24.6.07)

Einige der gefundenen Golfbälle

Trotz schlechten Wetters:

Erfolgreiche WIND-RAD-TOUR zu den Windrädern in Karben

Das ungemütliche Wetter konnte sie nicht abhalten: Am Samstag fuhren mehrere GRÜNE und interessierte BürgerInnen von Niederdorfelden aus zu den Windmühlen in Karben-Kloppenheim. Dort wurden sie vom Karbener Stadtrat Dr. Gerd Rippen erwartet, der ihnen fachkundig alle Fragen zum Thema Windkraft erläuterte. Die wichtigsten Erkenntnisse faßt Horst Schmidt, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN in Niederdorfelden, zusammen:

„1.) Es gibt keine Lärmbelästigung. Obwohl wir direkt unter der Anlage standen, die sich flott drehte, konnten wir uns völlig normal unterhalten, ohne auch nur einmal lauter sprechen zu müssen.

2.) Der Schattenwurf ist unerheblich. Auf dem in ca 500m Entfernung liegenden Bauernhof ist höchstens abends bei untergehender Sonne für kurze Zeit der Schatten der Rotorblätter sichtbar.
3.) Ein „Diskoeffekt“ (Lichtblitze an den Rotorblättern) tritt nicht auf. Außerdem ist eine technische Vorrichtung vorhanden, die dies ggfs. verhindern würde.
4.) Die seit ca 6 Jahren arbeitende Anlage ist wirtschaftlich. In diesem Jahr sind pro Windrad bereits ca. 986.000 KwH produziert worden. Das durchschnittliche Jahresziel von 1,4 Mio KwH wird ziemlich sicher erreicht werden.
Von den immer mal wieder zu beobachtenden Stillständen sollte man sich da nicht täuschen lassen.
Von – privaten – Investoren werden in Kürze zwei weitere Anlagen errichtet.
5.) Von der angebliche Gefährdung der Tierwelt war nichts zu sehen. Das Einzige, was in der Umgebung der Anlage zu finden war, waren – Golfbälle!
Diese stammen wohl von dem in der Nähe liegenden Golfplatz.
"Dieser Golfplatz scheint für die Gesundheit von Mensch und Tier gefährlicher zu sein, als die Windräder!“, schließt Schmidt seine Darstellung.

„Angesichts des Klimawandels können wir auf die Windräder nicht verzichten, durch die große Mengen an CO2 vermieden werden können“ ergänzt Ursule Conen, für die GRÜNEN Mitglied im Kreistag und auch bei der Fahrt dabei.
Alles in allem lieferte die Tour viele überzeugende Gründe, den Bürgermeister Matthias Zach bei seiner Absicht zu unterstützen, auch auf der Gemarkung Niederdorfelden Windmühlen errichten zu lassen.



Verantwortlich:

Horst Schmidt, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN in Niederdorfelden,
Am Fuchstanz 9,Tel. 06101-531075

GRÜNE planen Zukunft in Niederdorfelden

Kunst, Musik und Politik: Eine gelungene Präsentation der GRÜNEN beim Neujahrsempfang

Mit einem gut besuchten Neujahrsempfang  zeigten die GRÜNEN Niederdorfelden am 14.01.2007 ihre Verbundenheit mit den Menschen ihrer Heimatgemeinde. „Nach dem sensationellen Wahlergebnis von 22,2% für die GRÜNEN in Niederdorfelden“, so der Fraktionsvorsitzende Horst Schmidt in seiner Begrüßungsrede, „und der Wahl von Matthias Zach zum Bürgermeister, gibt es völlig neue Möglichkeiten, Politik für Niederdorfelden zu machen“. Dies sei auch sehr nötig. Nach und nach komme ans Tageslicht, mit welch eigenwilligen Methoden der langjährige SPD-Bürgermeister regiert habe.
DIE GRÜNEN Niederdorfelden hatten für den Neujahrsempfang nicht nur den GRÜNEN Bundestagsabgeordneten Omid Nouripour und den neuen Bürgermeister Matthias Zach als Gastredner eingeladen, sondern auch ortsansässige Bürgerinnen und Bürger dafür gewonnen, den Raum mit Kunst zu bestücken und die Veranstaltung  mit Musik zu untermalen.

Das Ehepaar Fradkin erfreute die über 40 Anwesenden nach den Ansprachen mit Wiener Kaffeehausmusik und im Kolleg und Foyer des Bürgerhauses war Kunst von Ingrid Ellmauer, Ellen Niedermeier und dem GRÜNEN Mitglied im Gemeindevorstand, Martin Rödel ausgestellt.

Zurzeit, erklärte der Frankfurter Abgeordnete Omid Nouripour seine Sicht der politischen Lage, seien viele Zielsetzungen der CDU in der Bundespolitik den GRÜNEN Ideen näher als die der SPD. Insbesondere  könne man den handelnden Personen in der CDU mehr Vertrauen entgegen bringen als denen in der SPD. Er knüpfte dies in seiner Rede auch an den Vergleich zwischen CDU-Bundeskanzlerin  Merkel mit ihrem Vorgänger Schröder (SPD). Beide seinen zwar mit großen Ankündigungen angetreten. Doch während Schröders Visionen wegen des dauernden Vor- und Zurück von den Bürgerinnen und Bürgern nicht mehr ernst genommen worden seien, traue man  Merkel noch einiges zu.

2007 wird für die GRÜNEN im Bund und  in Hessen das Jahr der Inhalte. Mehr Vorstellungskraft über die Zukunft, pragmatische Schritte in diese Richtung und Hessen könne von Koch befreit werden, gab er die Richtung für die Landtagswahl am 27. Januar 2008 vor.

Bürgermeister Matthias Zach bedankte sich bei seiner Partei für die Einladung  und berichtete über einzelnen Veränderungen, die er bisher vorgenommen hatte. „Ich lege Wert darauf, dass die Bürgerinnen und Bürger  in der Verwaltung einen neuen hellen und freundlichen Eindruck gewinnen und deshalb habe ich das Rathaus  innen neu gestalten lassen – helle Farben und die Möglichkeit auch Kunstausstellungen dort zu präsentieren sind ein erster Schritt dazu“. Ebenso wichtig sei ihm die stärkere Einbindung der Bürgerinnen und Bürger. Deshalb hätten die ersten beiden Unternehmergespräche stattgefunden, Sprechstunden des Bauamtes des Main-Kinzig-Kreises hier vor Ort ebenso wie die Einbindung von sachkundigen BürgerInnen in die Neugestaltung der Kindergartenkonzeption.

Die Anregungen über die von ihm eingeführten Karten, die im Rathaus ausliegen und vor Weihnachten auch in alle Haushalte verteilt worden waren, würden zu einem regelrechten Beschwerdemanagement führen, so Zach. „Schließlich will ich, dass jede Bürgerin und jeder Bürger weiß, was mit seinen Anregungen geschieht oder auch, warum Anregungen nicht aufgegriffen werden können“.

Der Fraktionsvorsitzende Horst Schmidt bedankte sich bei den Gastrednern und allen Anwesenden und rief dazu auf, sich aktiv an der Politik in Niederdorfelden zu beteiligen. Nun sei mehr Raum dafür da und der neue Bürgermeister wie auch die GRÜNE Partei seien dafür der Garant.

Mit Klavier- und Violinmusik, gespielt durch das Ehepaar Fradkin, ging es zum gemütlichen Teil über. Mit vielen lockeren Gesprächen klang die Veranstaltung aus. Dem GRÜNEN Abgeordneten Nouripour hat es in Niederdorfelden so gut gefallen, daß er spontan versprach, zum nächsten Neujahrsempfang wieder zu kommen.